Dienstag, 11. Dezember 2018
06. Dezember 2018 um 18:29 Uhr

Ex-Feuerwehrchef: Schäfer wegen Volksverhetzung verurteilt

Ex-Feuerwehrchef Klaus-Jürgen Schäfer ist vom Landgericht wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Foto: Bernd Thissen/Archiv

Foto: Bernd Thissen/Archiv

In erster Instanz hatte das Amtsgericht im Juni noch lediglich eine Geldstrafe verhängt. Schäfer hatte auf seiner Facebook-Seite öffentlich gegen Flüchtlinge und Anhänger des linken Spektrums gehetzt. Der inzwischen pensionierte Spitzenbeamte steht seit Jahren nachweislich der rechten Szene nahe. Deutlich wurde das erneut Ende vergangenen Jahres, als er auf seinem Facebook-Profil verkündete, er würde sich freuen, wenn bestimmte Mitglieder des linken Spektrums „geschmuddelt“ würden. Damit spielte Schäfer auf die tödliche Messerattacke eines Neonazis auf den Punk Thomas Schulz im Jahr 2005 an. Schulz war in der Szene unter dem Spitznamen „Schmuddel“ bekannt. Das Landgericht befand, dass diese Äußerung keinesfalls mehr vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei.

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