Einige Verstöße bei Pro-Palästina-Demo in Dortmund
Veröffentlicht: Sonntag, 29.10.2023 14:19
Etwa 3.000 Teilnehmer haben am Freitag (27.10.) und Samstag (28.10.) in Dortmund demonstriert.
Mehrere Verstöße bei Pro-Palästina-Demos in Dortmund
Kurz nach dem Start des Demo-Zuges am Platz der Deutschen Einheit in Dortmund hatte die Polizei nach eigenen Angaben die Versammlung auf dem Königswall angehalten, weil dort Versammlungsteilnehmer mehrere Banner zeigten, die offenbar gegen die Auflagen verstießen. Die Polizei stellte auch Banner sicher. Die Demo war dann um 16:33 Uhr auf dem Friedensplatz beendet. Weiter schreibt die Polizei, dass der Anmelder der Versammlung kooperativ war, auch Ordner der Versammlung hätten Verstöße gegen Auflagen unterbunden, wird der Einsatzleiter der Polizei zitiert.
Es gab viele Regeln und Auflagen, so wurden beispielsweise zehn konkrete Parolen verboten. Außerdem war es verboten, Israel-Flaggen mitzunehmen, damit diese z.B. nicht verbrannt werden konnten.
Es gab aber trotzdem verbotene Äußerungen. Wegen solcher Verstöße wurde die Demo immer wieder zwischenzeitlich gestoppt, aber es ging dann auch weiter. Diese Verstöße wurden erfasst, und die Polizei hat laut Pressemitteilung sechs Strafverfahren eingeleitet. Die Demo-Organisatoren sind auch zufrieden, sie hätten nicht mit so vielen Teilnehmern gerechnet. Insgesamt waren es um die 3.000 Leute in Dortmund.
Polizei Dortmund: "Konzept aufgegangen"
"Wir haben die Aufgaben der Polizei bei diesen Versammlungen sehr präzise vorbereitet und mit unseren beschränkenden Verfügungen klare Regeln aufgestellt. Von Anfang an war klar, dass wir bei Verstößen gegen die Auflagen sofort mit den Versammlungsleitern Kontakt aufnehmen oder selbst einschreiten werden. Unser Konzept ist aufgegangen. Wir haben die Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ermöglicht und gleichzeitig den Schutz der Dortmunder Bevölkerung vor antisemitischem Hass und Hetze sichergestellt."
-Polizeipräsident Gregor Lange
