Nach Demo in Leipzig: Westphal kritisiert OVG-Urteil
Veröffentlicht: Montag, 09.11.2020 12:30
Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal nennt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Sachsen "nicht nachvollziehbar". Die Richter hatten am Wochenende eine "Querdenker"-Demo in der Leipziger Innenstadt erlaubt. Auch in Dortmund gab es schon Protestaktionen der "Querdenker".
Oberbürgermeister Westphal nennt das Versammlungsrecht ein hohes Gut. Es sei aber in der Pandemie nicht akzeptabel, Tausenden eine Demo auf engstem Raum zu erlauben. Unabhängig davon seien die Verstöße gegen Infektionsschutz und Abstandsregeln kaum zu ertragen, erklärte Westphal.
