Taxi gegen Uber: Mindesttarif in Dortmund?

Seit Wochen streiten sich Taxi und Uber in Dortmund. Taxiunternehmen beschuldigen die Fahrdienste wie Uber, die Preise kaputtzumachen, und fordern, die Stadt solle einen Mindestpreis festlegen. Die Fahrdienste berufen sich auf freien Wettbewerb. Sie bieten gerade in Zeiten mit schwacher Nachfrage ihre Fahrten deutlich günstiger an.

Der Verein "Taxi Dortmund" begrüßt die Pläne der Stadt Dortmund, einen Mindestbeförderungspreis für Mietwagen-Dienste wie Uber einzuführen. Nach Ansicht des Taxigewerbes gelten für Mietwagenunternehmen nicht die gleichen gesetzlichen Vorgaben wie für Taxis. Zudem würden sich viele Anbieter nicht an bestehende Regeln halten. Den Unternehmen werden unter anderem Dumpinglöhne und Steuerhinterziehung vorgeworfen. „Das kann nicht im Sinne der Gemeinschaft sein, dass das gefördert wird“, heißt es von Taxi Dortmund. Nach Angaben des Vereins würden Fahrer teilweise unter dem Mindestlohn bezahlt, müssten überlange Arbeitszeiten leisten oder trotz ihrer Tätigkeit Sozialleistungen beziehen.

Weil Plattformen wie Uber ihre Preise frei festlegen können und häufig deutlich günstiger sind als Taxis, gerate das Taxigewerbe zunehmend unter Druck. „Das Mindestbeförderungsentgelt wird dafür sorgen, dass wir wieder einen relativ gleichen Wettbewerb haben. Der ist etwas aus dem Ruder gelaufen“, sagt Holger Eberts, zweiter Vorsitzender von Taxi Dortmund. Anders als Mietwagenunternehmen seien Taxiunternehmen an den von der Stadt festgelegten Tarif gebunden. „Unser Tarif wird von der Stadt festgelegt und ist immer der gleiche. Der Preis kann von Mietwagenunternehmern, von Plattformen festgelegt werden – und das wird er auch gemacht“, so Eberts.

Uber sieht die Pläne der Stadt Dortmund dagegen kritisch. Christoph Weigler, Deutschland-Chef von Uber, sagte im Interview mit Radio 91.2, dass Taxifahrten in Dortmund schon heute zu teuer seien. Statt Mindestpreise für Mietwagen einzuführen, sollte aus seiner Sicht der Taximarkt flexibler werden. „Ich glaube, die Lösung als Kompromissvorschlag wäre einfach, dem Taxi zu ermöglichen, auch flexibler zu preisen. Damit macht man das Taxi attraktiver, als jetzt durch diese Preisregulierung Uber weniger attraktiv zu machen“, sagt Weigler. Er bezweifelt, dass höhere Preise für Uber-Fahrten dazu führen würden, dass mehr Menschen auf Taxis umsteigen, sondern eher ihren eigenen PKW nutzen würden.

Nach Angaben von Uber würden die über die App vermittelten Fahrten durch einen Mindestbeförderungspreis im Durchschnitt um rund 45 Prozent teurer. Das Unternehmen warnt, dass dadurch insbesondere Menschen mit geringerem Einkommen von bezahlbarer Mobilität ausgeschlossen würden. Außerdem befürchtet Uber negative Folgen für den Arbeitsmarkt und verweist darauf, dass die Taxipreise in Dortmund künftig höher lägen als in Städten wie Rom, Madrid oder Stockholm. Aus Sicht des Unternehmens gefährden die geplanten Mindestpreise deshalb auch Arbeitsplätze in der Mietwagenbranche.

Heute Nachmittag (09.07.) soll über einen Mindesttarif für Mietwagen im Rat der Stadt abgestimmt werden.