Dortmund: Grüne & Volt kritisieren Kultur-Sparpläne
Die Dortmunder Museumsnacht steht vor dem Aus, auch der Hafenspaziergang wackelt. Grüne & Volt werfen Oberbürgermeister Kalouti vor, Ratsbeschlüsse zu missachten.
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Kritik an den Kultur-Sparplänen in Dortmund
Mit der Museumsnacht und dem Hafenspaziergang stehen in Dortmund Veranstaltungen zur Debatte, die seit Jahren zum festen Programm der Stadt gehören. Auslöser ist die angespannte Haushaltslage, wegen der die Stadt ihre Ausgaben deutlich zurückfahren muss. Die Ratsfraktion Grüne & Volt kritisiert nun, dass Oberbürgermeister Alexander Kalouti Fakten schafft, bevor die Politik entschieden hat. Kalouti verantwortet in seinem Amt auch das Kulturdezernat. Nach Darstellung der Fraktion werden bereits laufende Verfahren beendet und gewachsene kulturelle Strukturen gefährdet, obwohl der Rat über den Haushalt 2027 noch gar nicht beraten hat. Die grundsätzliche Notwendigkeit von Einsparungen stellt die Fraktion dabei nicht infrage.
Quartiersmanagement Nordstadt vor dem Aus
Besonders deutlich wird der Streit aus Sicht der Fraktion beim Quartiersmanagement in der Nordstadt. Der Rat hatte sich nach ihren Angaben erst kürzlich für eine Fortführung des Projekts ausgesprochen, ein Vergabeverfahren war bereits eingeleitet. Damit wäre auch die Zukunft des soziokulturellen Hafenspaziergangs in seiner bisherigen Form gefährdet.
Lögering: Sparzwänge sind kein Freibrief
Katrin Lögering, Fraktionssprecherin von GRÜNE & Volt und Vorsitzende des Kulturausschusses macht aus ihrer Haltung keinen Hehl. Eine Streichungsliste sei noch keine Vollzugsliste, betont sie mit Blick auf die laufende Haushaltskonsolidierung. Die Verwaltung mache Vorschläge, über die Prioritäten entscheide aber der demokratisch gewählte Rat. „Sparzwänge sind kein Freibrief, demokratische Entscheidungen vorwegzunehmen.“ - Katrin Lögering, Fraktionssprecherin von Grüne & Volt
Grüne & Volt verlangen von der Verwaltung Transparenz über die geplanten Einsparmaßnahmen, die Beachtung bestehender Ratsbeschlüsse und eine frühzeitige Beteiligung der zuständigen politischen Gremien. Über die Zukunft der Kulturangebote soll nach dem Willen der Fraktion im Rahmen der demokratischen Haushaltsberatungen entschieden werden.