Pro-Palästina-Demonstrationen in Dortmund dürfen stattfinden
Veröffentlicht: Donnerstag, 26.10.2023 13:35
Die pro-palästinensischen Demonstrationen in Dortmund dürfen stattfinden. Allerdings gibt die Polizei Dortmund Auflagen
Drei Demonstrationen in Dortmund rufen zur Solidarität mit Palästina auf
In Dortmund finden an diesem Wochenende gleich drei pro-palästinensische Demonstrationen statt. Am Freitagabend sammelt sich eine erste Gruppe an der Katharinentreppe in der Dortmunder Innenstadt uns ruft zur Solidarität mit Palästina auf. Am Samstag um 14 Uhr wollen dann bis zu 1000 Menschen durch Dortmund ziehen und auf das Leid der Menschen im Gazastreifen aufmerksam machen. Ebenso wie die dritte Demonstration, die am späten Samstagnachmittag in Dortmund stattfindet. Die Polizei hat die drei pro-palästinensischen Demonstrationen in Dortmund erlaubt, allerdings nur unter Auflagen.
Pro-Palästina-Kundgebungen in Dortmund: Polizei lässt sie unter Auflagen zu
Der Präsident der Polizei Dortmund sagt in Bezug auf die pro-palästinensischen Demonstrationen in Dortmund:
Das Grundgesetz des Bundesrepublik Deutschland schützt friedliche Versammlungen. Gegen Israel und generell gegen jüdisches Leben gerichtete Aggressionen und Anstachelungen zu Hass und Gewalt lässt die Polizei nicht zu.
Das bedeutet, die Veranstalter der Pro-Palästina-Demonstrationen müssen sich an verschiedene Auflagen halten und diese auch konsequent durchsetzen, heißt es von der Polizei auf Radio 91.2-Nachfrage. Demnach darf Israel nicht das Existenzrecht abgesprochen werden. Es darf auch keine Gewaltanstachelungen oder "Genozid"-Äußerungen in Bezug auf Israel geben. Weder von Demonstrationsteilnehmern noch von dem umstrittenen griechisch-orthodoxen Priester, der bei der größten Pro-Palästina-Demonstration am Samstagnachmittag dazugeschaltet werden soll. Was bei dieser Kundgebung geplant ist, lest ihr übrigens hier!